Zugegeben bin ich sehr enttäuscht, dass die Sozialdemokraten gestern ihr schlechtestes Wahlergebnis seit der Nachkriegszeit eingefahren haben. Die SPD hat über 11% ihrer Wähler verloren und ist nun Oppositions-Partei.

Wie konnte es so weit kommen?

Unsere Bevölkerung ist durch die Wirtschaftskrise verunsichert. Wir alle erinnern uns noch an die Meldungen von zusammenbrechenden Banken und die große Verunsicherung der betroffenen Kunden – auch hier in Deutschland. Wähler wünschen sich in diesen stürmischen Zeiten eine solide Regierung, welche Sicherheit und Stabilität verkörpert.

Angela Merkel ist in ihrem Wahlkampf und insbesondere bei medienwirksamen Auftritten wie dem TV-Duell, stets auf diesen wichtigen Punkt eingegangen.

Sie erwähnte, dass die Union aber auch die große Koalition in den letzten 4 Jahren eine gute Arbeit verrichtet hat. Man habe konsequent Arbeitsplätze geschaffen und diverse Reformen auf den Weg gebracht. Durch eine Koalition mit der FDP sieht sich die Union in einer besseren Position, um Punkte aus dem eigenen Programm umzusetzen.

Auf den Punkt gebracht: Frau Merkel warb für bisher Geleistetes und betonte, dass man dies mit der FDP noch besser machen könne. Hierbei erzeugte sie bei ihren Wählern das Gefühl, dass so die Politik der Union ein stabileres Fundament bekommen würde. Das ist quasi genau das, was einem Wähler in der heutigen Wirtschaftskrisen-Zeit wichtig ist.

Ganz anders sah es bei der SPD aus. Die SPD hat sich selbst zum Zeitpunkt des TV-Duells nicht klar zu einem potentiellem Koalitionspartner geäußert. Stattdessen hat Herr Steinmeier das Parteiprogramm in den Vordergrund gestellt und darauf hingewiesen, dass die Union in vielen Punkten versagt hat und die SPD vieles besser machen könne. Steinmeier hat in seinen Reden allerdings immer sehr gut die Qualität des eigenen Parteiprogramms kommuniziert. Mich überzeugten seine Reden, aber auch auch die Inhalte des Programms.

Doch wie gesagt, die Wähler in unserem Lande scheinen in einer “Schwarz-Gelben” Koalition mehr Stabilität zu sehen als in einer starken SPD, bei der die Wahl des Koalitionspartners ungeklärt ist. Warum hat Steinmeier nicht schon zu beginn klar kundgetan, dass eine Kolation aus “Rot-Grün” gewünscht wird? Das hätte sicherlich vielen Wählern ein geordneteres Gesamtbild über die politische Perspektive der SPD verschafft. Schließlich sind sich die Programme der SPD und der Grünen nicht sehr fremd. Siehe z.B. die Parallelen im Atomausstieg.

Wie dem auch sei, die SPD hat nun eine Menge Hausaufgaben zu erledigen. Die SPD muss sich erneuern. Es müssen neue Gesichter her. Müntefering sollte sich um einen Nachfolger bemühen und Steinmeier sollte gut überlegen ob er als Franktionsvorsitzender noch der geeignete Mann ist.

Die SPD muss wieder zur Volkspartei werden. Keine Oppositionspartei und kein “schwacher Partner” in einer regierenden Koalition.